Google scheitert vor dem Wiener Handelsgericht

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Google scheitert vor dem Wiener Handelsgericht
5. Juni 2007 | 7.000 klicks

Suchmaschine Google gibt den Rechtsstreit gegen Daniel Giersch nicht auf und hat zur nächsten Runde geläutet. Nachdem Google in der Vergangenheit bereits vor Gericht den Rechtstreit gegen Giersch und seine registrierte Markte G-Mail verloren hat, wollte Google in einem neuen Gerichtsverfahren in Österreich erreichen, dass die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung gebrandmarkt wird und es Giersch verboten wird, diese zu betreiben.

Daniel Giersch verpflichtete sich gegenüber dem Wiener Handelsgericht, seinen Dienst „G-mail…und die Post geht richtig ab.“ weiterhin nicht in Österreich anzubieten. Das Handelsgericht Wien erlegte Google die anfallenden Prozesskosten beider Parteien auf (die Kosten für Giersch seine Rechtsberatung belaufen sich auf die stolze Summe von 4.894,89 Euro).

Wie auf Golem berichtet wird, weisst das Handelsgericht Wien in seiner schriftlichen Urteilsbegründung darauf hin, dass der Dienst von Daniel Giersch ausdrücklich nicht auf dem österreichischen Markt aktiv ist und alle Funktionen nur für deutsche Kunden zur Verfügung stehen.

Google hatte bereits in der Vergangenheit, in Deutschland und England, ein paar Schlappen einstecken müssen vor Gericht, was zur Folge hatte, dass der von Google angebotene E-Mail-Dienst unter dem Namen Google Mail vermarktet wird. Google hat sich für seinen GMail Dienst in genannten Ländern deutlich zu spät um die Markeneintragung gekümmert, was zur Folge hat, das Google selbst in den betreffenden Ländern gegen geltende Markenrechte verstößt.

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