Google sichert sich Design Patent

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Google sichert sich Design Patent
14. Dezember 2006 | 5.720 klicks

Suchmaschinen Marktführer Google hat vom US-Patent- und Markenamt ein Patent auf das Design seiner Homepage zugesprochen bekommen. Dokumentiert wurde dieses sogenannte Desig-Patent mit einigen Screenshots.

Bei dem US-Patent mit der Nummer D533,561 handelt es sich um ein spezielles Design Patent, welches nur das Aussehen der Seite abdeckt, aber nicht dessen Funktionen. Das Patent wurde von Google am 26. März 2004 beantragt und wurde Google am 12. Dezember 2006 zugesprochen.

Das Patent besteht im wesentlichen aus vier Screenshots, die Googles Homepage und einige Ergebnislisten zeigen. Das Patent sei aber gegenüber der Konkurrenz nur dann wirksam, wenn das Google Design in seinen Einzelheiten sklavisch übernommen wird, von daher muss sich Googles Konkurrenz nicht auf eine Klagewelle gefasst machen.

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