Google Sieger im Patentstreit um Google Earth

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Google Sieger im Patentstreit um Google Earth
9. März 2007 | 6.924 klicks

Die Patentklage gegen Suchmaschinen Gigant Google und sein Google Earth Kartendienst, wurde von einem US-Gericht abgewiesen. Demnach verletzt Google Earth nicht das geistige Eigentum des Klägers Skyline Software Systems, so ein Bezirksrichter in Boston. Google Earth unterscheide sich in den Hauptfunktionen wesentlich von dem Angebot, welches Skyline patentieren ließ.

Gleichzeitig wies der Richter die Anträge beider Pateien zur Frage ab, ob die jeweiligen Patente überhaupt rechtsgültig seien, die Unternehmen konnten ihre Anträge allerdings zu diesem Streitpunkt erneut beim Gericht einreichen.

Skyline Software Systems hält seit dem Jahr 2002 das besagte Patent mit der Nummmer 6.496.189 und hatte eine Klage gegen die Firma Keyhole eingereicht, welche im Oktober 2004 von Google aufgekauft wurde. Keyhole war für die Software entwicklung von Google Earth maßgeblich verantwortlich.

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