Menschenrechtler klagen Yahoo – Yahoo streitet Verantwortung ab

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Menschenrechtler klagen Yahoo – Yahoo streitet Verantwortung ab
30. August 2007 | 3.800 klicks

Suchmaschine und Portalbetreiber Yahoo steht erneut im Kreuzfeuer der Kritik von Menschenrechtlern, wegen der Aushändigung von Nutzerdaten an die chinesische Regierung. Die Menschenrechtsorganisation World Organization for Human Rights hat nun Klage gegen den Internetkonzern Yahoo eingereicht. Yahoo wird vorgeworfen, durch die Aushändigung von Nutzerdaten Beihilfe geleistet zu haben, Beihilfe die gegen amerikanisches Recht und internationale Abkommen für die Einhaltung der Menschenrechte verstösst. Yahoo hat daraufhin ein US-Gericht aufgefordert, die Klage gegen das Unternehmen wegen „Beihilfe und Anstiftung“ zur Folter in China abzulehnen. Man verweisst darauf, dass Yahoo China, an welcher der kalifornische Yahoo Konzern seit Ende 2005 nur noch eine Minderheitsbeteiligung hält, sich an geltendes chinesisches Recht zu halten hat.

Wie bereits berichtet, hatte die Frau eines der betroffenen Regierungskritiker im April Klage gegen Yahoo eingereicht. Da ihr Mann, Wang Xiaoning, im Internet für die Demokratie geworben hatte und durch die Aushändigung der Email- und IP-Adresse durch Yahoo China an die chinesische Regierung, dieser zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt worden ist. Auch im Fall von Shi Tao war eine Verurteilung erst möglich, nachdem Yahoo den Forderungen der chinesischen Regierung nachgekommen ist.

Einem Bericht auf heise.de zu Folge, hat Yahoo parallel zum Antrag der Klageabweisung, weiterhin Schutz nach dem kalifornischen Anti-SLAPP-Gesetz (Strategic Lawsuits against Public Participation) beantragt. Das Strategic Lawsuits against Public Participation Gesetz wurde im Jahre 1992 eingeführt, unter anderem um Individuen vor strategischen Klagen von mächtigen Organisationen zu schützen, die nur die Unterdrückung von unbequemen Meinungen zum Ziel haben. „Es ist schon außergewöhnlich ironisch, dass sie den Schutz der freien Meinungsäußerung heranziehen, um einen Prozess loszuwerden, in dem es um die Einschränkung eben dieser Rechte von Yahoos eigenen Kunden geht„, meint Morton Sklar, Geschäftsführer der Washingtoner Menschenrechtsbehörde, laut dem Bericht auf heise.de.

Yahoo steht hinter den Prinzipien der freien Meinungsäußerung und dem Schutz der Privatsphäre, weswegen werde das Unternehmen mit anderen Technologie-Anbietern zusammenarbeiten, um „Menschenrechtsbedenken“ anzugehen, zitiert die BBC aus einem Yahoo-Statement.

Weitere Informationen zur Klage der Menschenrechtsorganisation World Organization for Human Rights gegen Yahoo, findet man im Web auf spiegel.de, heise.de, silicon.de und der Futurezone vom ORF.

Eine Reaktion zu “Menschenrechtler klagen Yahoo – Yahoo streitet Verantwortung ab”

  1. Jim Carrey – Youtube Video von Jim Carrey für Freiheit von Aung San Suu Kyi » Suchmaschinen Blog Am 5. September 2007 um 19:05 Uhr

    […] ein paar Tagen berichtete ich über die Klage Menschenrechtsorganisation World Organization for Human Rights gegen Suchmaschine und Portalbetreiber Yahoo, welche Yahoo vorwirft Beihilfe geleistet zu haben. […]