Willkommen auf seekXL's Suchmaschinen Blog

seekXL ist aktuell, seekXL ist informiert und seekXL ist neutral! Diese drei Kernkompetenzen haben wir uns mit diesem Blog auf die Stirn geschrieben. Schreiben, was alle schreiben? Kann ja jeder! Wir möchten uns stattdessen den eher kontroversen und verschiedenen Themen widmen, die eine Diskussion wert sind. Euch erwarten frische Blickwinkel, neue Ansätze und kritische Töne, um auch einmal hinter die Kulissen der Standard-News zu blicken. Informieren kann jeder. Wir möchten euch stattdessen zum Nachdenken anregen und einen Impuls dafür geben, News und Meldungen, Übernahmen und Produkte, Services und Dienstleistungen auch einmal aus einem ganz anderen Blickwinkel zu betrachten.

Strategie, Taktik und Hintergründe

Welches strategisches Ziel verfolgt Facebook mit der Übernahme des beliebten Messenger WhatsApp? Was bedeutet dieser Zusammenschluss für die Konkurrenz-Produkte und wie wird sich der generelle Markt in Zukunft verändern? Welche neuen Produkte und vor allem kreative Ideen und Konzepte entstehen derzeit beim Internet-Giganten Google und wie können beispielsweise Smartphones im Baukasten-Prinzip und Autos, die komplett selbst fahren, das generelle Leben von uns verändern? Genau diesen Fragen und offenen Themen widmen wir uns im seekXL-Blog!

21. März 2006 | 5.578 klicks

Nachdem die letzten Tage die Berichte mehr überwiegend News von Google zeigten, habe ich mich mal die letzten Stunden wieder verstärkt um neuen MSN Input gekümmert und fange mit dem frischesten an, was ich auf extradienst.at gefunden habe. MSN setzt weiter auf neue Mitstreiter im Boot ihres Messengers. Nicht nur Yahoo versucht die Telefonie mehr an den Kunden zu bringen, auch ein Pakt zwischen MSN und Hutchinson bietet mehr Nutzern von MSN mobilen Komfort bei der Nutzung des MSN Messis.

Hutchison: Pakt mit Microsoft ermöglicht Zugang zu MSN Messenger und MSN Hotmail

Der Zugriff wird über ….

Quelle der Meldung: extradienst.at 

Datum der Meldung: 22.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
20. März 2006 | 5.073 klicks

Die WM steht vor der Tür, da passt es doch super ins Bild, wenn wir Fussball Fans dank Nike und Google ein neues Online Fussballnetzwerk zur Verfügung gestellt bekommen. Aktuelle News dazu, gab es zum Morgen Kaffee auf golem.de nachzulesen und das will ich Euch natürlich hier nicht vorenthalten.

Google und Nike mit Online-Netzwerk für Fußballfans

Bereits deutsche Seite von Joga.com verfügbar

Der Sportartikelhersteller Nike hat in Kooperation …

Quelle der News: golem.de

Datum der News: 20.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
19. März 2006 | 5.136 klicks

Nicht überall ist die US Suchmaschine Google die Nummer 1 auf der Welt. In China ist Google aktuell nur Platz 2 hinter dem Konkurrenten Baidu. Die Ursache dafür ist nicht nur das Problem mit der Aussprache des Namens von Google für Chinesen, sondern auch die fehlende Unkenntnis bei der Chinesen was Google eigentlich ist.

Google kündigt an diese Defizite in den nächsten Wochen und Monaten angehen zu wollen und wir dürfen diesbzgl. wieder gespannt sein, was es dazu an Neuigkeiten demnächst zu berichten gibt. Hier aber die ganze Meldung, welche ich dazu auf de.internet.com gelesen habe:

Google China will bekannter werden

Landesweite Werbekampagne geplant

Der US-Suchmaschinenbetreiber Google, in China weiterhin nur …

Quelle der Nachricht: de.internet.com

Datum der Nachricht: 19.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
19. März 2006 | 5.421 klicks

Am Freitag bereits hab ich eine Meldung de.internet.com gefunden, wonach Google einen ersten Teilsieg im Bezug auf die Herausgabe der Nutzerdaten errungen hat. Hier die ganze Nachricht dazu:

Google erzielt Teilsieg im Kampf gegen Nutzerdatenherausgabe
Gericht lehnt Vorstoß des Justizministeriums ab

Der Suchmaschinenbetreiber Google hat gestern …..

Quelle der Nachricht: de.internet.com

Datum der Nachricht: 19.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
18. März 2006 | 5.526 klicks

Viele kleine Pulverfässer können auch einen grossen Knall erzeugen. Zumindest sind die mittlerweile täglich aufflammenden Meldungen von Google gefrusteten Nutzern und Unternehmern fast zur Tagesordnung geworden. Wie berichtet bereitet sich Google auf den digitalen Online Buchmarkt vor und das ist weiter Grund für viele Verleger gegen Google nun zu versuchen vorzugehen. Im eigenen Antrieb vor Angst um Umsatzeinbussen, bei Ihrem Tagesgeschäft und Verlust der händischen Literatur, haben nun die Verleger vom europäischen Verband FEP – Federation of European Publishers – gemeinsam Google den Kampf angesagt. Hier zu eine Nachricht welche ich auf n24.de gefunden habe.

Europäische Verleger: Gemeinsam gegen Google

Der europäische Verleger-Verband FEP (Federation of European Publishers) zeigt ….

Quelle der Meldung: n24.de

Datum der Meldung: 18.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
18. März 2006 | 7.074 klicks

So oft man sich auch schon über die Monopolstellung von Google im Internetmarkt und in der Informationskontrolle geärgert hat, darf man trotzdem nicht vergessen das Google eine hohe Rückführungsquote des Einnahmekapitals besitzt und somit auch den konjunkturellen Aufschwung eines jedem seiner Standorte, mit dazu beiträgt. Vor ein paar Wochen habe ich bereits berichtet, mit welch geringer Differenz zu den Werbeeinnahmen, Google diese weiterverprovisioniert an seine Adsense Kunden, gestern bin ich beim Lesen auf der it-times.de noch folgenden, aus meiner Sicht positiven Bericht für Google, gestossen und denke das er gut in die Google Kategorie passt.

Google greift an – mit Geld

MOUNTAIN VIEW – Google Inc. will im …..

Quelle der Meldung: it-times.de

Datum der Meldung: 18.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
17. März 2006 | 5.024 klicks

Ganz frisch auf Heise.de gab es wieder etwas zu Google zu berichten. Ein Usenet Teilnehmer hat versucht Google und 50.000 Unbekannte auf Schadenersatz zu verklagen und verloren. Der Richter vertrat die Ansicht, das veröffentlichtes Material nicht nochmals veröffentlich werden kann. Hier die ganze Meldung:

Usenet-Teilnehmer verliert vor Gericht gegen Google

Richter R. Barclay Surrick vom Bezirksgericht des Eastern District of Pennsylvania hat eine Zivilklage des Kleinverlegers Gordon Roy Parker aus Philadelphia gegen den Suchmaschinenhersteller….

Quelle der News: heise.de

Datum der News: 17.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
17. März 2006 | 5.864 klicks

Quaero träumt weiter vom grossen Sprung in der Teich der Major Suchmaschinen. Zumindest wenn man sich den Bericht durchliest, welchen ich mir gestern auf der europolitan.de angeschaut habe. Aber was schreibe ich, lest einfach selbst:

Paris – In Europa solle eine neue Suchmaschine für das Internet entstehen. Das Projekt treiben….

 

Quelle der Nachricht: europolitan.de

 

Datum der Nachricht: 17.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
17. März 2006 | 7.015 klicks

Auch Yahoo bleibt im Rennen wer die Nase vorne hat, weiter für Neuerungen interessant und startet zur Googles Offensive zum Desktop Search 3.0 die Betaphase seines verbesserten Webmail Dienstes. Hier die ganze Pressemeldung dazu, welche wir auf presseportal.de gefunden haben:

Yahoo! Mail: Desktop-Komfort für überall! /
Das neue Yahoo! Mail startet den öffentlichen Beta-Test

München (ots) – Yahoo! bietet seinen Nutzern ab sofort weltweit
eine öffentliche Beta-Version seines verbesserten Webmail-Angebots.
Das neue Yahoo! Mail präsentiert sich mit zahlreichen zusätzlichen
Funktionen und einem vollständig überarbeiteten Design. Die
bedeutendste Neuerung ist eine Benutzer-Oberfläche, die
Desktop-Mailprogrammen nachempfunden ist. Sie bietet dem Nutzer den
vollen Desktop-Komfort im Internet – egal ob auf dem heimischen PC,
im Büro oder im Internet Café. So können E-Mails bequem per
Drag-and-Drop verschoben und über die Suchfunktion sowohl
Nachrichtentexte als auch Dateianhänge durchforstet werden.
Standard-Tastaturkürzel sowie Kontextmenüs nach einem Klick auf die
rechte Maustaste vereinfachen zusätzlich den Umgang mit der neuen
Oberfläche. Dank DHTML- und „AJAX“-Technologie wird Yahoo! Mail
fortlaufend aktualisiert und ist ohne lange Ladezeiten sowohl im
Posteingang als auch im Versand immer auf dem neuesten Stand.
Aktuelle News, Blog-Einträge und weitere gewünschte Feeds lassen sich
zudem über den neuen RSS-Reader direkt in Yahoo! Mail integrieren und
können so ganz einfach und bequem mit Freunden geteilt und
ausgetauscht werden.

Das neue Yahoo! Mail bietet seinen Nutzern online den Komfort, den
Anwender sonst nur von fest installierten Desktop-Anwendungen wie
Outlook oder Eudora kennen. Die Organisation der Mails wird damit im
Internet noch einfacher und übersichtlicher als bisher. So können
E-Mails per Drag-and-Drop verschoben und bequem in unterschiedliche
Ordner abgelegt werden. Zudem sind über die rechte Maustaste weitere
Optionen und Funktionen nutzbar.

„Mit dem neuen Yahoo! Mail Beta bieten wir unseren Nutzern einen
Mail-Komfort wie er bisher nur bei Desktopmailprogrammen wie
beispielsweise Outlook erhältlich war“, erklärt Terry von Bibra,
Geschäftsführer Yahoo! Deutschland. „Das neue Yahoo! Mail bildet
damit einen wichtigen Schritt im Rahmen unserer Vision vom ´Social
Web`. Denn wir haben uns zum Ziel gesetzt, unseren Nutzern führende
Services zur Verfügung zu stellen, die ihnen dabei helfen,
personalisierte Inhalte mit anderen zu teilen und somit den digitalen
Lebensstil zu vereinfachen.“

Einen schnellen Überblick über eingegangene E-Mails verschafft
sich der Nutzer, indem er mühelos durch das Fenster des Posteingangs
scrollt. Sobald eine Mail angeklickt wird, erscheint deren Inhalt
inklusive eventuell eingebetteter Bilder in einem Vorschaufenster.
Soll eine Nachricht in Gänze betrachtet werden, genügt ein
Doppelklick, um sie auf die Größe des Browser-Fensters zu öffnen. Auf
diese Weise können beliebig viele E-Mails gleichzeitig geöffnet,
bearbeitet und beantwortet werden. Kleine Karteikastenreiter (so
genannte „Tabs“) sorgen dabei für den nötigen Überblick. Wahlweise
können E-Mails aber auch weiterhin in separaten Fenstern dargestellt
werden. Auch den Umgang mit Adressdaten hat Yahoo! weiter
vereinfacht. So fügt Yahoo! Mail jede Empfänger-Adresse, an die eine
E-Mail gesendet wurde, direkt in das Adressbuch ein. Beim Verfassen
einer neuen Nachricht werden bekannte Adressen automatisch
vervollständigt.

Das neue Yahoo Mail bietet zudem die Möglichkeit, diverse Befehle
direkt per Windows-Tastaturkürzel auszuführen. Dies gilt auch für die
ausführliche Such-Funktion mit deren Hilfe Betreffzeilen, Mail-Texte
und Dateianhänge gleichermaßen schnell und effektiv durchforstet
werden können. Überhaupt keine Klicks oder Tastatureingaben sind
dagegen zum Senden und Empfangen der Mails notwendig. Dies erledigt
das neue Yahoo! Mail auf Wunsch in frei definierbaren Intervallen
selbsttätig.

Ausgefeilte Spam-Filter schützen den Anwender weiter vor
unerwünschten Mails, während der integrierte Virenschutz bösartige
Mails aussortiert. Das neue Yahoo! Mail arbeitet sowohl mit dem
Microsoft Internet Explorer (Windows) als auch mit Firefox
(Windows/Mac) zusammen.

Mehr Informationen zu Yahoo! finden Sie unter www.presse.yahoo.de

Yahoo!

Yahoo! Inc. ist weltweit eine der führenden Internetmarken und
eines der am häufigsten frequentierten Webangebote. Das Ziel von
Yahoo! ist es, seinen Usern umfassende Online-Produkte und -Dienste
für das tägliche Leben zur Verfügung zu stellen. Unternehmenskunden
bietet Yahoo! ein weit reichendes Angebot an Marketing-Instrumenten
und -Lösungen, um die Nutzer in aller Welt zu erreichen. Yahoo! hat
seinen Hauptsitz in Sunnyvale, Kalifornien, USA.

Yahoo! und das Yahoo!-Logo sind eingetragene Marken von Yahoo!
Inc. Alle anderen Namen sind Marken und/oder eingetragene Marken
ihrer jeweiligen Eigentümer.

Quelle der Meldung: presseportal.de

Datum der Meldung: 17.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
17. März 2006 | 5.040 klicks

Das grosse Stück am Werbemarkt der Suchmaschinen liegt unangefochten bei Google. Doch Konkurrent Microsoft verkündete bereits vor ein paar Tagen, das diesbzgl. mit Microsoft ein ernster Konkurrent die neue Nummer 1 werden möchte. Da ist es vielleicht nur Spekulation das auch Yahoo auf das Boot aufspringet und wenigstens ein paar Stückchen vom Grossen Kuchen sichern möchte. Hier die ganze News welche auf derStandard.at zu lesen ist:

Yahoo plant angeblich Prämienprogramm
Mehr ein Versuch der Schadensbegrenzung als ….

Quelle der News: derStandard.at

Datum der News: 17.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
17. März 2006 | 5.556 klicks

Eine Meta-Suchmaschine ist nicht verpflichtet, jedes Rechercheergebnis vor der Anzeige auf eine mögliche Rechtsverletzung hin zu überprüfen.

So steht es im Urteil des Berliner Kammergericht. Hier der Auszug eines Urteils was wir auf www.aufrecht.de gefunden haben:

Keine Haftung von Meta-Suchmaschinen – KG Berlin, Urteil vom 10.02.06, Az.: 9 U 55/05

KAMMERGERICHT BERLIN

IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL

Aktenzeichen: 9 U 55/05

Entscheidung vom 10. Februar 2006

In dem Rechtsstreit

Sharelook Beteiligungen GmbH, vertreten d.d. Geschäftsführer …,

Antragsgegnerin und Berufungsklägerin,

– Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwaltspartnerschaft Withöft & Terhaag, RA Anselm Withöft, Stresemannstraße 26, 40210 Düsseldorf, –

gegen

Frau B. E., c/o …, …

Antragstellerin und Berufungsklägerin,

– Verfahrensbevollmächtigte Rechtsanwälte Prof. Dr. …, –

hat der 9. Zivilsenat des Kammergerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Januar 2006 durch … für Recht erkannt:

Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 22. Februar 2005 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin – 27 0 45/05 – geändert:

Die einstweilige Verfügung vom 20. Januar 2005 wird aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag zurückgewiesen.

Die Antragstellerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

Gründe

Die als Fernsehmoderatorin tätige Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen im Internet in Anspruch. Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der Domain www.apollo7.de und betreibt unter dieser Adresse eine sogenannte Meta-Suchmaschine, die im Internet hinsichtlich eines bestimmten Begriffs oder einer Begriffskombination die Suchergebnisse anderer Suchdienste auswertet und dem Nutzer anzeigt.

Die Antragstellerin hat am 20. Januar 2005 eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung erwirkt. Diese ist nach Widerspruch der Antragsgegnerin durch Urteil vom 22. Februar 2005 bestätigt worden. Wegen der Einzelheiten des Vorbringens der Parteien erster Instanz: und der Entscheidungsgründe wird auf das erstinstanzliche Urteil Bezug genommen.

Mit der Berufung macht die Antragsgegnerin insbesondere geltend:

Weder ihr Geschäftsführer noch ihr Verfahrensbevollmächtigter habe am 17./18. Januar 2005 nach Eingabe der Worte „B… E… nackt“ die beanstandeten Links gefunden. Dieser Suchbegriff sei bereits am 12. Juli 2004 in die Sperrliste von Yahoo! aufgenommen worden. Von diesem Zeitpunkt an habe das System von Yahoo! die beanstandeten Links nicht mehr ausgeben können, weder an „apollo7.de“ noch an sonst einen Nutzer. Die vom Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin vorgelegten Anlagen gäben nicht den Stand der Ergebnisse um den 17. Januar 2005 wieder. Sehr wahrscheinlich stammten die Angaben – zumindest technisch – noch aus der Zeit früherer Recherchen des Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin. Bei dieser Sachlage sei sie, die Antragsgegnerin, nicht verpflichtet gewesen, auf bloßen Vorhalt eines Dritten Sperrmaßnahmen einzuleiten. Insoweit seien auch die technischen Besonderheiten einer Meta-Suchmaschine zu berücksichtigen. Da es keinerlei eigene Datenbestände gebe, tauche das Problem auf, dass der angebliche Mitstörer seine eigene Mitwirkungshandlung nur durch eine Wiederholung der beanstandeten Abfrage überprüfen könne. Hier seien diese Überprüfungen negativ verlaufen. Damit sei sie den ihr obliegenden Prüfungspflichten ausreichend nachgekommen. Die Abmahnung habe sich als inhaltlich unzutreffend dargestellt. Im Übrigen sei bereits in erster Instanz vorgetragen worden, dass eine Bearbeitung oder Unterdrückung der von den Suchmaschinen gelieferten Ergebnisse technisch nicht möglich sei. Zudem habe ihr Geschäftsführer erklärt, dass derzeit bereits die Eingabe der Begriffe „nackt“ und des Vor- und Zunamens der Antragstellerin durch eine gesonderte Programmierung unmöglich gemacht worden sei. Um unabhängig vom Ausgang des Widerspruchsverfahrens dem Gebot des Gerichts nachzukommen, habe die Antragsgegnerin auf diese Weise deutlich mehr Ergebnisse vorn Abruf ausgenommen, als mit der Verbotsverfügung verlangt war. Diese vorläufige Maßnahme könne aber „selbstverständlich kein Endzustand sein, um die von der Verfügungsbeklagten beanstandeten Links zu unterbinden“. Außerdem sei sie, die Antragsgegnerin, nur „Mitstörerin zweiten Grades“. Störer sei der Betreiber der von der Antragstellerin gerügten Website. Mitstörer „ersten Grades“ sei die jeweilige Suchmaschine, hier also Yahoo!. Die Antragstellerin habe sich deshalb an Yahoo! wenden müssen. Dort seien technische Mittel vorhanden, um die Störung schnell, günstig und zuverlässig zu unterbinden. Schließlich brauche eine Meta-Suchmaschine technisch zwingend längere Zeit für eine Antwort als die jeweiligen Suchmaschinen selbst. Sofern die zurückströmenden Antworten dann auch noch von einer Software durchsucht werden müssten, würde sich diese Reaktionszeit noch einmal mehr als verdoppeln, was das Angebot für die User vollständig unattraktiv machen und damit das gesamte Geschäftsmodell der Antragsgegnerin zum Scheitern verurteilen würde.

Die Antragsgegnerin beantragt,

das Urteil der Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin vom 22. Februar 2005 – 27 0 45/05 – zu ändern, die einstweilige Verfügung vom 20. Januar 2005 aufzuheben und den Antrag auf ihren Erlass zurückzuweisen.

Die Antragstellerin beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Die Antragstellerin verteidigt das angefochtene Urteil unter Wiederholung und Vertiefung des erstinstanzlichen Vorbringens.

Die Berufung ist zulässig und begründet.

1. Die Antragstellerin hat gegen die Antragsgegnerin aus den vom Landgericht genannten Gründen, auf die Bezug genommen wird, keinen Anspruch auf Unterlassung nach spezialgesetzlichen Vorschriften. Der Gesetzgeber hat die Verantwortlichkeit für den von einer Internet-Suchmaschine wiedergegebenen Inhalt im Rahmen der Novellierung des Teledienstesgesetzes in Anlehnung an die Richtlinie über den elektronischen Warenverkehr (vgl. Artikel 21 Abs. 2 der RiL 2000/31/EG – E-Commerce-RiL, ABIEG Nr. L 178 vom 17. Juli 2000) bewusst nicht geregelt (vgl. dazu auch BGH, WRP 2004, 899/901 – Schöner Wetten; Spindler, NJW 2002, 921/924). Es fehlt deshalb auch an einer eine analoge Anwendung der Regelungen des Teledienstesgesetzes rechtfertigenden planwidrigen Lücke.

2. a) Die Frage einer Störerhaftung der Antragsgegnerin beurteilt sich deshalb nach allgemeinen Grundsätzen.

Danach kann als Störer grundsätzlich jeder auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, der – auch ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat – kausal zur Verletzung eines geschützten Rechtsguts beiträgt (vgl. BGH NJW 2004, 3102/3105 – Internet-Versteigerung; GRUR 2002, 618/619 -Meißner Dekor; NJW 2001, 3265/3266 – ambiente.de). Diese Grundsätze sind im Fall der Verletzung nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB geschützter absoluter Rechte uneingeschränkt anzuwenden. Soweit in der neueren Rechtsprechung eine gewisse Zurückhaltung gegenüber dem Institut der Störerhaftung zum Ausdruck kommt und erwogen wird, die Passivlegitimation für den Unterlassungsanspruch allein nach den deliktsrechtlichen Kategorien der Täterschaft und der Teilnahme zu begründen (vgl. BGH NJW 2003, 2525 – Buchpreisbindung; BGH NJW-RR 2003, 1685 – Ausschreibung von Vermessungsleistungen; WTRP 2002, 2309), betrifft dies Fälle des Verhaltensunrechts, in denen keine Verletzung eines absoluten Rechts in Rede steht. Im Fall der Verletzung von Immaterialgüterrechten, die – wie hier das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Antragstellerin – auch nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB Schutz genießen, sind die Grundsätze der Störerhaftung uneingeschränkt anwendbar (BGH, NJW 2004, 3102/3105 – Internet-Versteigerung).

b) Zu berücksichtigen ist dabei allerdings, dass die auf Unterlassung in Anspruch genommene Betreiberin einer Meta-Suchmaschine lediglich die Suchergebnisse anderer Suchdienste auswertet und dem Nutzer brauchbare Informationen aus einer gigantischen Informationsmenge in Kürze nur in einem automatisierten Verfahren vermittelt werden können. Angesichts dessen ist es einem Unternehmen wie dem der Antragsgegnerin nicht möglich und zuzumuten, jedes Rechercheergebnis vor der Anzeige des Abfrageergebnisses auf eine mögliche Rechtsverletzung hin zu überprüfen. Eine solche Obliegenheit würde ihr gesamtes Geschäftsmodell in Frage stellen. Die Störerhaftung der Antragsgegnerin setzt deshalb die Verletzung von Prüfungspflichten voraus (vgl. dazu auch BGH, NJW 2004, 3102/3105 – Internet-Versteigerung m. w. N.).

3. Eine Verletzung dieser Pflicht kann hier nicht festgestellt werden.

Die Antragsgegnerin hatte zwar aufgrund des Abmahnschreibens der Antragstellerin vom 17. Januar 2005 hinreichenden Anlass, die beanstandeten Einträge auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung hin zu überprüfen. Dieser Pflicht ist sie jedoch nachgekommen, ohne dass Anlass bestand, die verlangte Unterlassungserklärung abzugeben und Maßnahmen zu treffen, die ein künftiges Erscheinen der streitgegenständlichen Einträge in der Trefferliste verhindern.

Die mit dem Verlangen auf Abgabe einer Unterlassungserklärung verbundene Abmahnung war unbegründet. Die Antragstellerin hat die Berechtigung der Abmahnung nicht glaubhaft zu machen vermocht.

Nach dem Vortrag der Parteien und den von ihr zur Glaubhaftmachung eingereichten Unterlagen kann nicht festgestellt werden, dass die Antragsgegnerin zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Antragstellerin beigetragen hat.

Aus den vom Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin eingereichten Ausdrucken aus dem Internet und den von ihm abgegebenen Erklärungen scheint sich zwar die Ausgabe der beanstandeten Suchergebnisse durch die Antragsgegnerin zur Zeit der Abmahnung zu ergeben. Dem entgegen stehen jedoch die Eidesstattliche Versicherung des Geschäftsführers der Antragsgegnerin und die Erklärung ihres Prozessbevollmächtigten, sie hätten die Trefferliste nicht reproduzieren können.

Ob diese Behauptung grundsätzlich ausreicht, die Rechtsverletzung und das Unterlassungsbegehren der Gegenseite ernsthaft in Frage zu stellen, kann dahinstehen. Denn hier kommt zum einen hinzu, dass die Meta-Suchmaschine der Antragsgegnerin über keine eigenen Datenbanken verfügt, auf die sie bei der Abfrage zurückgreift und über die sie nach Erhalt der Abmahnung weiter hätte recherchieren können; vielmehr übermittelt sie die jeweiligen Treffer anderer Suchmaschinen – hier Yahoo! – direkt und online.

Zum anderen konnte die Antragsgegnerin das ihr von der Antragstellerin mitgeteilte Rechercheergebnis auch deshalb mit gutem Grund anzweifeln, weil die direkte Abfrage bei der Suchmaschine Yahoo! ebenfalls negativ verlief und damit eine Übernahme durch die Meta-Suchmaschine der Antragsgegnerin ausgeschlossen erscheinen konnte.

Für die Richtigkeit der Darstellung der Antragsgegnerin spricht das Schreiben der Rechtsabteilung von Yahoo! vom 5. April 2005, nach dem die streitgegenständliche Begriffskombination bereits am 16. Juli 2004 – mithin Monate vor der Abmahnung – in eine Sperrliste aufgenommen worden war und dadurch keine Einträge bei den Suchergebissen mehr angezeigt und vermittelt werden konnten. Für die Sperrung durch Yahoo! spricht außerdem die Versicherung des Prozessbevollmächtigten der Antragsgegnerin, auf entsprechende Anfrage bei Yahoo! ebenfalls keinen Eintrag erhalten zu haben.

Ob die Erklärungen der Antragsgegnerin zu den möglichen Gründen der divergierenden Abfrageergebnisse bei apollo7.de, die sie durch die Eidesstattliche Versicherung des Geschäftsführers ihres technischen Dienstleisters untermauert hat, zutreffen, kann im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens letztlich nicht geklärt werden. Die auch in der mündlichen Verhandlung zu Tage getretenen Widersprüche gehen zu Lasten der Antragstellerin, die die Glaubhaftmachungslast trägt.

Nach alledem kann auch nicht von einer Erstbegehung auf die Gefahr zukünftiger Rechtsverletzungen durch die Antragsgegnerin geschlossen werden.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 Abs. 1 ZPO.

Quelle der Nachricht: aufrecht.de

Datum der Nachricht: 17.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen
16. März 2006 | 9.322 klicks

interesting news about google from financial times about a new online offerte for the european retail industry. here are the report from news.ft.com

Google to offer online market for retailers

Google plans a significant push into the ….Source of the Report: news.ft.com

Date fo the Report: 16.03.2006

... weiterlesen
Bookmarken Artikel in seekXL ablegen Artikel in Linkarena ablegen Artikel in Mister Wong ablegen Artikel in Webnews aufnehmen Artikel in del.icio.us ablegen Artikel in yigg ablegen

Der seeXL-Blog unterteilt sich in verschiedene Kategorien, damit ihr auf einen Blick sofort über das informiert seid, was euch schlussendlich am meisten interessiert. Schaut im Bereich Baidu, Google, MSN oder Yahoo vorbei, um mehr über die Angebote und Suchmaschine der drei Konzerne zu erfahren.

Info-Happen für Zwischendurch

Im Bereich Fundstücke und Lesestoff erwarten euch dagegen Meldungen aus aller Welt, vor allem aber im Hinblick auf kuriose, unterhaltsame oder witzige Internet-Bilder, Videos und Meldungen, aber auch ernstere Themen wie die oben angesprochenen Übernahmen, Neuheiten und verrückten Konzepte unserer Zeit.

In eigener Sache

Natürlich sind wir teilweise auch in eigener Sache unterwegs und informieren euch im Bereich Corporate über mögliche anstehende Wartungsarbeiten oder Neuheiten unser Angebote. Wer stattdessen lieber englischsprachige News lesen möchte, wird im Bereich Englisch Search Engine News fündig.

Was es auch ist – wir wünschen euch viel Spaß im Blog von seekXL und freuen uns über euer Feedback in den Kommentaren. Ihr habt Themen-Wünsche? Ihr wollt mehr über ein bestimmtes Unternehmen wissen? Ihr wollt noch mehr kontroverse Diskussionen und andersartige News? Perfekt! Teilt es uns mit und wir werden unser Bestes geben, um unsere News noch weiter in eure Richtung zu entwickeln.