Strafen für Facebook & Co: EU-Kommission spricht Drohung aus

Sie befinden sich hier:
»
»
Strafen für Facebook & Co: EU-Kommission spricht Drohung aus
17. März 2017 | 979 klicks

EUKommission

Über die Geschäftsbedingungen von Facebook, Google Plus und Twitter hat sich ja schon so manch einer ausgelassen. Nun scheint diese Problematik auch bei der EU-Kommission angekommen zu sein, denn von dieser gehen inzwischen Drohungen aus, wenn die Geschäftsbedingungen nicht an die EU-Regeln angepasst werden.

Die Abmahnung von Facebook im Rahmen des Datenaustauschs mit Whats App ist noch nicht so lange her, da drohen schon die nächsten Strafen. Wenn es nach der EU-Kommission geht, dann müssen die sozialen Netzwerke für eine Anpassung ihrer Nutzungsbedingungen sorgen. Die Anpassung soll für die europäischen Kunden erfolgen. Das ist eigentlich nicht neu, denn schon im Dezember gab es diese Aufforderung. Als problematisch hat es sich beispielsweise erwiesen, bei Problemen oder bei Streitfragen das zuständige Gericht zu finden. Nun haben sich wohl auch Facebook & Co. zu Wort gemeldet und mit der Kommission verhandelt. Es ging darum Möglichkeiten zu finden, diese Probleme zu lösen und zwar ohne vertragliche Strafen.

Doch nicht nur die Brüsseler Behörde hat ein Auge auf die sozialen Netzwerke geworfen, was die Richtlinien angeht. Auch die nationalen Behörden von Deutschland arbeiten schon länger daran, Anbieter wie Facebook oder Google zu mehr Rücksicht zu verpflichten. Diese sollen sich an die Regeln halten, die in dem jeweiligen Land aufgestellt werden. Anlässe waren diverse Hass-Posts auf Facebook, die von dem Unternehmen ignoriert wurden. Geht es nach Heiko Maas, so würde der Bundesjustizminister solche Missachtungen mit hohen Strafzahlungen versehen.

Kommentarfunktion ist deaktiviert