Die digitale Welt ist groß und doch gibt es ein paar wenige Unternehmen, die oftmals im Zentrum stehen und von Milliarden von Menschen weltweit genutzt werden. So positiv die Angebote oft gewertet werden, stehen diese Unternehmen auch oft in der Kritik. Und nicht selten führt das auch zu rechtlichen Schritten.
Glücksspiel Anbieter wollen natürlich für Kundschaft werben. Nun ist Werbung für einen Online Casino Bonus die eine Sache, doch eine andere, wie die rechtliche Seite dahinter aussieht. Und da haben Konzerne wie Apple, Google und Meta noch einigen Nachholbedarf, weshalb jetzt in den USA eine Sammelklage zugelassen wurde. Worum es dabei im Detail geht, gibt es im Folgenden zu erfahren.
Klage aufgrund von Social-Casino-Apps
Die drei großen Digitalunternehmen Apple, Google und Meta (Facebook) wurden verklagt. Das ist keine Seltenheit, doch worum geht es in diesem konkreten Fall? Kläger haben sich zusammengetan und werfen den Beklagten vor, dass diese das illegale Glücksspiel fördern. Die Casino-Apps in den Stores würden süchtig machen und stellen daher eine große Gefahr dar. So sollen Nutzer an Depressionen und anderen Krankheiten leiden und sogar Selbstmordgedanken haben. Die Beklagten haben eine Sammelklage abgelegt, doch Edward Davila, ein US-Bezirksrichter aus Kalifornien, hat die Sammelklage jetzt zugelassen.
Konkret geht es um Apps, die über den jeweiligen Stores installiert werden können. Das ist die eine Sache, doch eine andere ist, dass Meta, Apple und Google auch daran verdienen. In-App-Käufe werfen eine Provision für die Store-Inhaber ab, die somit ebenfalls mitverdienen. Vonseiten der Kläger geht man von über 2 Milliarden US-Dollar aus, die auf diese Weise an Umsätzen generiert wurden. Die Forderung der Kläger ist deutlich: Man fordert Schadensersatz für die negativen Folgen, die aufgrund der Social-Casino-Apps entstanden sind. Im Falle eines Schuldspruchs ist sogar von einer Verdreifachung des Schadensersatzes die Rede.
Anbieter wie JackpotPiraten stehen exemplarisch für Marktteilnehmer, die sich an geltende gesetzliche Vorgaben halten und ihre Inhalte entsprechend ausrichten, indem sie Themen wie den Online Casino Bonus sachlich, transparent und ausschließlich im rechtlich zulässigen Rahmen erklären.
Warum die Konzerne haftbar sein könnten
In dem Communications Decency Act, einem US-Bundesgesetz, gibt es die Section 230, in der festgelegt ist, dass Online-Plattformen normalerweise eine Immunität haben, wenn es um Inhalte von Drittanbietern geht. Dieser Haftungsschutz dient dafür, dass Google und Co. nicht für die Machenschaften der App-Anbieter belangt werden können, die ihre Apps in die Stores stellen. Wie aber der Bezirksrichter erklärte, greift Section 230 in diesem Fall nicht, da die Konzerne alles andere als passiv sind. Aufgrund der Zahlungen, die die App-Anbieter an die Online-Plattformen leisten, sind letztere aktiv an dem Geschäft beteiligt, was schließlich die Immunität aufhebt.
Einige der vorgetragenen Klagen wurden bereits abgewiesen, allerdings gibt es jetzt nach wie vor zentrale Verbraucherklagen. Jetzt beginnt der Prozess, wobei die Unternehmen jetzt in Berufung gehen können, was beim US-Berufungsgericht geschehen muss. In der Folge wird es jetzt wohl ein Verfahren geben, in dem die Section 230 und die Auswirkungen auf Tech-Konzerne näher beleuchtet werden. Da es in Europa wesentlich strengere Regeln gibt, was Werbung für Glücksspiel angeht, sind derzeit keine direkten Auswirkungen auf den europäischen Markt zu erwarten. Interessant wird es dennoch sein, da es immer wieder Klagen im Zusammenhang mit Glücksspiel gibt.
Viele Klagen gegen die großen Konzerne
Klagen sind für die großen Tech-Unternehmen eher die Regel statt die Ausnahme. Im Kern geht es meistens um mögliche Monopole, sodass Kartellrecht bemüht wird, damit die Firmen nicht zu große Macht erhalten. Im Falle von Google ist es beispielsweise die Macht der Suchmaschine, weshalb auch schon über eine Zerschlagung nachgedacht wurde. Auch der Play Store steht immer wieder im Fokus der Kritik, da es hier in der Vergangenheit einen Zwang zum Google-Zahlungssystem gab und die Provisionen als zu hoch eingestuft wurden. Die anderen Unternehmen wie Meta und Apple haben allerdings ebenfalls ihre Klagen, mit denen sie regelmäßig konfrontiert werden.
Datenschutz ist ein großes Thema, das immer wieder im Zusammenhang mit den Tech-Riesen aufkommt. Durch Künstliche Intelligenz, die in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht hat, sind die Bedenken noch größer geworden. So hat Google die hauseigene KI Gemini mit Informationen aus Videos gefüttert, ohne vorher um Erlaubnis zu fragen. Aber auch Meta versucht sich Vorteile zu verschaffen, da beispielsweise keine andere KI in WhatsApp zugelassen wird. Alles in allem kann dabei auch immer zwischen den USA und Europa unterschieden werden, da hier die Gesetze wesentlich strenger sind und es daher immer wieder zu Reibungen mit den Tech-Unternehmen kommt.
Fazit zur Glücksspiel Sammelklage
Wenn es nach Apple, Meta und Google gegangen wäre, dann wäre die Sammelklage nicht zulässig gewesen. Doch ein US-Bezirksrichter hat dieser Idee jetzt einen Riegel vorgeschoben und die Sammelklage zugelassen. Es geht um Social-Casino-Apps, die in den verschiedenen Stores der Tech-Unternehmen zu finden sind und bei den Klägern zu Schäden geführt haben, sowohl finanziell als auch gesundheitlich. Die drei Unternehmen weisen die Schuld von sich, allerdings verdienen sie durch In-App-Käufe an diesen Apps mit, sodass jetzt die Frage diskutiert wird, inwiefern es eine Mitschuld gibt. Jetzt beginnt das Verfahren, während die Firmen wohl in Berufung gehen werden.