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Lesestoff

Abseits von Google, Baidu, Yahoo und Co. möchten wir im Blog von seekXL natürlich auch über weitere Themen berichten, die euch und die generelle Internet-Gemeinde interessieren. Wer übernimmt wen und welche Dienste gehen bald an den Start? Was für neuartige Technologien gibt es und mit welchen neuen Service-Angeboten starten die großen und kleinen Firmen demnächst durch? Genau diese Themen bereiten wir in dieser Kategorie für euch auf und halten euch im Bereich Lesestoff und Netz-Themen auf dem Laufenden.

23. März 2006 | 5.313 klicks

Diese Novelle ist ein völlig falsches Signal, liest und hört man es an vielen Ecken? Doch was ist dran am neuen Urheberrecht? Wirklich eine Kriminalisierung aller Internetnutzer? Ein guten Bericht dazu habe ich auf de.internet.com gefunden, wo es genau um dieses Thema ging – hier zum nachlesen das ganze für Euch:

Verbraucherschützer: Neues Urheberrecht führt zu Kriminalisierung aller Nutzer
„Novelle ist ein völlig falsches Signal“

Mit heftiger Kritik haben Verbraucherschützer auf den Gesetzentwurf zum Urheberrecht reagiert. Danach soll auch das Kopieren von mit Kopierschutz ausgestatteten CDs und das Herunterladen von „offensichtlich rechtswidrig angebotenen“ Dateien aus dem Internet unter Strafe stehen. „Die Novelle ist ein völlig falsches Signal. Sie kriminalisiert Verbraucher und verunsichert Internetnutzer“, sagte Patrick von Braunmühl von der Bundeszentrale Verbraucherverband der ‚Berliner Zeitung‘ (Donnerstagsausgabe).

Es könne nicht angehen, dass „jedermann jetzt Sorge haben muss, dass die Polizei vor der Tür steht und den Computer beschlagnahmt, weil der 16-jährige Sohn ein paar Dateien oder drei Songs aus dem Netz heruntergeladen hat“, sagte von Braunmühl. Internetnutzer „laden tagtäglich Dateien und Links herunter, bei denen überhaupt nicht erkennbar ist, wer der eigentliche Urheber ist.“ Sie müssten nun Angst haben, sich strafbar zu machen. „Das widerspricht auch der Forderung der Regierung nach einer Wissensgesellschaft“, unterstrich von Braunmühl.

Eine von Bundesjustizministerin Zypries zunächst geplante Bagatellklausel ist in der Novelle nicht mehr enthalten. Sie sollte Straffreiheit zusichern, wenn nur wenige Kopien ausschließlich für privaten den Gebrauch angefertigt wurden. Die Zahl der mit Kopierschutz versehenen CDs hat stark zugenommen. Große Firmen verkaufen hitparadeträchtige Titel inzwischen überwiegend mit Kopierschutz.

Quelle der Meldung: de.internet.com

Datum der Meldung: 23.03.2006

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17. März 2006 | 5.558 klicks

Eine Meta-Suchmaschine ist nicht verpflichtet, jedes Rechercheergebnis vor der Anzeige auf eine mögliche Rechtsverletzung hin zu überprüfen.

So steht es im Urteil des Berliner Kammergericht. Hier der Auszug eines Urteils was wir auf www.aufrecht.de gefunden haben:

Keine Haftung von Meta-Suchmaschinen – KG Berlin, Urteil vom 10.02.06, Az.: 9 U 55/05

KAMMERGERICHT BERLIN

IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL

Aktenzeichen: 9 U 55/05

Entscheidung vom 10. Februar 2006

In dem Rechtsstreit

Sharelook Beteiligungen GmbH, vertreten d.d. Geschäftsführer …,

Antragsgegnerin und Berufungsklägerin,

– Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwaltspartnerschaft Withöft & Terhaag, RA Anselm Withöft, Stresemannstraße 26, 40210 Düsseldorf, –

gegen

Frau B. E., c/o …, …

Antragstellerin und Berufungsklägerin,

– Verfahrensbevollmächtigte Rechtsanwälte Prof. Dr. …, –

hat der 9. Zivilsenat des Kammergerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Januar 2006 durch … für Recht erkannt:

Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 22. Februar 2005 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin – 27 0 45/05 – geändert:

Die einstweilige Verfügung vom 20. Januar 2005 wird aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag zurückgewiesen.

Die Antragstellerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

Gründe

Die als Fernsehmoderatorin tätige Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen im Internet in Anspruch. Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der Domain www.apollo7.de und betreibt unter dieser Adresse eine sogenannte Meta-Suchmaschine, die im Internet hinsichtlich eines bestimmten Begriffs oder einer Begriffskombination die Suchergebnisse anderer Suchdienste auswertet und dem Nutzer anzeigt.

Die Antragstellerin hat am 20. Januar 2005 eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung erwirkt. Diese ist nach Widerspruch der Antragsgegnerin durch Urteil vom 22. Februar 2005 bestätigt worden. Wegen der Einzelheiten des Vorbringens der Parteien erster Instanz: und der Entscheidungsgründe wird auf das erstinstanzliche Urteil Bezug genommen.

Mit der Berufung macht die Antragsgegnerin insbesondere geltend:

Weder ihr Geschäftsführer noch ihr Verfahrensbevollmächtigter habe am 17./18. Januar 2005 nach Eingabe der Worte „B… E… nackt“ die beanstandeten Links gefunden. Dieser Suchbegriff sei bereits am 12. Juli 2004 in die Sperrliste von Yahoo! aufgenommen worden. Von diesem Zeitpunkt an habe das System von Yahoo! die beanstandeten Links nicht mehr ausgeben können, weder an „apollo7.de“ noch an sonst einen Nutzer. Die vom Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin vorgelegten Anlagen gäben nicht den Stand der Ergebnisse um den 17. Januar 2005 wieder. Sehr wahrscheinlich stammten die Angaben – zumindest technisch – noch aus der Zeit früherer Recherchen des Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin. Bei dieser Sachlage sei sie, die Antragsgegnerin, nicht verpflichtet gewesen, auf bloßen Vorhalt eines Dritten Sperrmaßnahmen einzuleiten. Insoweit seien auch die technischen Besonderheiten einer Meta-Suchmaschine zu berücksichtigen. Da es keinerlei eigene Datenbestände gebe, tauche das Problem auf, dass der angebliche Mitstörer seine eigene Mitwirkungshandlung nur durch eine Wiederholung der beanstandeten Abfrage überprüfen könne. Hier seien diese Überprüfungen negativ verlaufen. Damit sei sie den ihr obliegenden Prüfungspflichten ausreichend nachgekommen. Die Abmahnung habe sich als inhaltlich unzutreffend dargestellt. Im Übrigen sei bereits in erster Instanz vorgetragen worden, dass eine Bearbeitung oder Unterdrückung der von den Suchmaschinen gelieferten Ergebnisse technisch nicht möglich sei. Zudem habe ihr Geschäftsführer erklärt, dass derzeit bereits die Eingabe der Begriffe „nackt“ und des Vor- und Zunamens der Antragstellerin durch eine gesonderte Programmierung unmöglich gemacht worden sei. Um unabhängig vom Ausgang des Widerspruchsverfahrens dem Gebot des Gerichts nachzukommen, habe die Antragsgegnerin auf diese Weise deutlich mehr Ergebnisse vorn Abruf ausgenommen, als mit der Verbotsverfügung verlangt war. Diese vorläufige Maßnahme könne aber „selbstverständlich kein Endzustand sein, um die von der Verfügungsbeklagten beanstandeten Links zu unterbinden“. Außerdem sei sie, die Antragsgegnerin, nur „Mitstörerin zweiten Grades“. Störer sei der Betreiber der von der Antragstellerin gerügten Website. Mitstörer „ersten Grades“ sei die jeweilige Suchmaschine, hier also Yahoo!. Die Antragstellerin habe sich deshalb an Yahoo! wenden müssen. Dort seien technische Mittel vorhanden, um die Störung schnell, günstig und zuverlässig zu unterbinden. Schließlich brauche eine Meta-Suchmaschine technisch zwingend längere Zeit für eine Antwort als die jeweiligen Suchmaschinen selbst. Sofern die zurückströmenden Antworten dann auch noch von einer Software durchsucht werden müssten, würde sich diese Reaktionszeit noch einmal mehr als verdoppeln, was das Angebot für die User vollständig unattraktiv machen und damit das gesamte Geschäftsmodell der Antragsgegnerin zum Scheitern verurteilen würde.

Die Antragsgegnerin beantragt,

das Urteil der Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin vom 22. Februar 2005 – 27 0 45/05 – zu ändern, die einstweilige Verfügung vom 20. Januar 2005 aufzuheben und den Antrag auf ihren Erlass zurückzuweisen.

Die Antragstellerin beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Die Antragstellerin verteidigt das angefochtene Urteil unter Wiederholung und Vertiefung des erstinstanzlichen Vorbringens.

Die Berufung ist zulässig und begründet.

1. Die Antragstellerin hat gegen die Antragsgegnerin aus den vom Landgericht genannten Gründen, auf die Bezug genommen wird, keinen Anspruch auf Unterlassung nach spezialgesetzlichen Vorschriften. Der Gesetzgeber hat die Verantwortlichkeit für den von einer Internet-Suchmaschine wiedergegebenen Inhalt im Rahmen der Novellierung des Teledienstesgesetzes in Anlehnung an die Richtlinie über den elektronischen Warenverkehr (vgl. Artikel 21 Abs. 2 der RiL 2000/31/EG – E-Commerce-RiL, ABIEG Nr. L 178 vom 17. Juli 2000) bewusst nicht geregelt (vgl. dazu auch BGH, WRP 2004, 899/901 – Schöner Wetten; Spindler, NJW 2002, 921/924). Es fehlt deshalb auch an einer eine analoge Anwendung der Regelungen des Teledienstesgesetzes rechtfertigenden planwidrigen Lücke.

2. a) Die Frage einer Störerhaftung der Antragsgegnerin beurteilt sich deshalb nach allgemeinen Grundsätzen.

Danach kann als Störer grundsätzlich jeder auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, der – auch ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat – kausal zur Verletzung eines geschützten Rechtsguts beiträgt (vgl. BGH NJW 2004, 3102/3105 – Internet-Versteigerung; GRUR 2002, 618/619 -Meißner Dekor; NJW 2001, 3265/3266 – ambiente.de). Diese Grundsätze sind im Fall der Verletzung nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB geschützter absoluter Rechte uneingeschränkt anzuwenden. Soweit in der neueren Rechtsprechung eine gewisse Zurückhaltung gegenüber dem Institut der Störerhaftung zum Ausdruck kommt und erwogen wird, die Passivlegitimation für den Unterlassungsanspruch allein nach den deliktsrechtlichen Kategorien der Täterschaft und der Teilnahme zu begründen (vgl. BGH NJW 2003, 2525 – Buchpreisbindung; BGH NJW-RR 2003, 1685 – Ausschreibung von Vermessungsleistungen; WTRP 2002, 2309), betrifft dies Fälle des Verhaltensunrechts, in denen keine Verletzung eines absoluten Rechts in Rede steht. Im Fall der Verletzung von Immaterialgüterrechten, die – wie hier das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Antragstellerin – auch nach §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB Schutz genießen, sind die Grundsätze der Störerhaftung uneingeschränkt anwendbar (BGH, NJW 2004, 3102/3105 – Internet-Versteigerung).

b) Zu berücksichtigen ist dabei allerdings, dass die auf Unterlassung in Anspruch genommene Betreiberin einer Meta-Suchmaschine lediglich die Suchergebnisse anderer Suchdienste auswertet und dem Nutzer brauchbare Informationen aus einer gigantischen Informationsmenge in Kürze nur in einem automatisierten Verfahren vermittelt werden können. Angesichts dessen ist es einem Unternehmen wie dem der Antragsgegnerin nicht möglich und zuzumuten, jedes Rechercheergebnis vor der Anzeige des Abfrageergebnisses auf eine mögliche Rechtsverletzung hin zu überprüfen. Eine solche Obliegenheit würde ihr gesamtes Geschäftsmodell in Frage stellen. Die Störerhaftung der Antragsgegnerin setzt deshalb die Verletzung von Prüfungspflichten voraus (vgl. dazu auch BGH, NJW 2004, 3102/3105 – Internet-Versteigerung m. w. N.).

3. Eine Verletzung dieser Pflicht kann hier nicht festgestellt werden.

Die Antragsgegnerin hatte zwar aufgrund des Abmahnschreibens der Antragstellerin vom 17. Januar 2005 hinreichenden Anlass, die beanstandeten Einträge auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung hin zu überprüfen. Dieser Pflicht ist sie jedoch nachgekommen, ohne dass Anlass bestand, die verlangte Unterlassungserklärung abzugeben und Maßnahmen zu treffen, die ein künftiges Erscheinen der streitgegenständlichen Einträge in der Trefferliste verhindern.

Die mit dem Verlangen auf Abgabe einer Unterlassungserklärung verbundene Abmahnung war unbegründet. Die Antragstellerin hat die Berechtigung der Abmahnung nicht glaubhaft zu machen vermocht.

Nach dem Vortrag der Parteien und den von ihr zur Glaubhaftmachung eingereichten Unterlagen kann nicht festgestellt werden, dass die Antragsgegnerin zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Antragstellerin beigetragen hat.

Aus den vom Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin eingereichten Ausdrucken aus dem Internet und den von ihm abgegebenen Erklärungen scheint sich zwar die Ausgabe der beanstandeten Suchergebnisse durch die Antragsgegnerin zur Zeit der Abmahnung zu ergeben. Dem entgegen stehen jedoch die Eidesstattliche Versicherung des Geschäftsführers der Antragsgegnerin und die Erklärung ihres Prozessbevollmächtigten, sie hätten die Trefferliste nicht reproduzieren können.

Ob diese Behauptung grundsätzlich ausreicht, die Rechtsverletzung und das Unterlassungsbegehren der Gegenseite ernsthaft in Frage zu stellen, kann dahinstehen. Denn hier kommt zum einen hinzu, dass die Meta-Suchmaschine der Antragsgegnerin über keine eigenen Datenbanken verfügt, auf die sie bei der Abfrage zurückgreift und über die sie nach Erhalt der Abmahnung weiter hätte recherchieren können; vielmehr übermittelt sie die jeweiligen Treffer anderer Suchmaschinen – hier Yahoo! – direkt und online.

Zum anderen konnte die Antragsgegnerin das ihr von der Antragstellerin mitgeteilte Rechercheergebnis auch deshalb mit gutem Grund anzweifeln, weil die direkte Abfrage bei der Suchmaschine Yahoo! ebenfalls negativ verlief und damit eine Übernahme durch die Meta-Suchmaschine der Antragsgegnerin ausgeschlossen erscheinen konnte.

Für die Richtigkeit der Darstellung der Antragsgegnerin spricht das Schreiben der Rechtsabteilung von Yahoo! vom 5. April 2005, nach dem die streitgegenständliche Begriffskombination bereits am 16. Juli 2004 – mithin Monate vor der Abmahnung – in eine Sperrliste aufgenommen worden war und dadurch keine Einträge bei den Suchergebissen mehr angezeigt und vermittelt werden konnten. Für die Sperrung durch Yahoo! spricht außerdem die Versicherung des Prozessbevollmächtigten der Antragsgegnerin, auf entsprechende Anfrage bei Yahoo! ebenfalls keinen Eintrag erhalten zu haben.

Ob die Erklärungen der Antragsgegnerin zu den möglichen Gründen der divergierenden Abfrageergebnisse bei apollo7.de, die sie durch die Eidesstattliche Versicherung des Geschäftsführers ihres technischen Dienstleisters untermauert hat, zutreffen, kann im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens letztlich nicht geklärt werden. Die auch in der mündlichen Verhandlung zu Tage getretenen Widersprüche gehen zu Lasten der Antragstellerin, die die Glaubhaftmachungslast trägt.

Nach alledem kann auch nicht von einer Erstbegehung auf die Gefahr zukünftiger Rechtsverletzungen durch die Antragsgegnerin geschlossen werden.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 Abs. 1 ZPO.

Quelle der Nachricht: aufrecht.de

Datum der Nachricht: 17.03.2006

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5. März 2006 | 5.475 klicks

Sehr interessanten Bericht zum Thema Videoblogging habe ich auf Heise.de gefunden. Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, bis auch hier auf dem seekXL Blog die Einträge als Video und mit Voice zu lesen/sehen sind.

Hier aber der ganze Bericht von heise.de:

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Dies könnte die wahre Motivation hinter all den abertausenden, kleineren und größeren Filmschnipseln sein, die sich als Video-Podcasts…

Quelle der Nachricht: heise.de

Datum der Nachricht: 04.06.2006

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2. März 2006 | 5.094 klicks

Laut Berichten der Seite it-times.de plant Oracle in den Teich der Suchmaschinen einzusteigen. Hier der Link zur Meldung

REDWOOD SHORES – Der US-Datenbankspezialist …

Quelle der News: it-times.de

Datum der Meldung: 03.02.2006

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Die WhatsApp-Übernahme von Facebook, neue Messenger-Apps, die in großer Zahl an den Start gehen, Wachstums-News von eBay und neue Produkte mit dem Firefox-OS-System von Sony.

Übernahmen, Dienste und Produkte

Nicht nur Dienste, Produkte und Neuheiten sind das Kerngeschäft dieser Kategorie, sondern auch allgemeine Themen zum Web 2.0, zum generellen Internet und den verschiedenen Möglichkeiten und Entwicklungen, die das virtuelle Netz im Verlauf der Zeit mitgemacht hat.